Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Schairer Ophthal-Technik Vertriebsgesellschaft mbH

1. Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen; Aufrechnungsverbot
5. Eigentumsvorbehalt
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
7. Überprüfung der Lieferung; Beanstandungen
8. Widerruf
9. Gewährleistung
10. Haftung
11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
12. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
13. Urheberrecht, Copyright
14. Links auf Web-Sites Dritter
15. Schlussbestimmungen

Hinweis gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung
von Batterien und Akkumulatoren

1. Allgemeines:

1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH gelten für Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden.
1.2 Dies können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln mit Sitz in Deutschland oder der EU. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann mit Wohnsitz in Deutschland oder der EU.

2.1 Angebot, Vertragsabschluss für Bestellungen innerhalb Deutschlands:

2.1.1 Die innerhalb des Online-Shops der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.1.2 Durch Absendung der Bestellung aus dem "virtuellen Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
2.1.3 Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH zustande. Insoweit ist die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

2.2 Angebot, Vertragsabschluss für Bestellungen ausserhalb Deutschlands:

Bestellung aus dem Ausland werden zunächst nicht als verbindliche Bestellung, sondern als Produktanfrage ohne jede Kaufverpflichtung angenommen. Diese Produktanfragen werden umgehend mit einem verbindlichen Angebot inklusive der tatsächlichen individuellen Versandkosten per Email beantwortet. Ein Kauf kommt erst mit Annahme dieses Angebotes durch den Kunden zustande.

3. Preise

Alle von der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH genannten Preise sind Endpreise. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
Weitere Informationen zu Liefer- und Versandkosten erhalten Sie auf unserer Website.

4. Zahlungsbedingungen; Aufrechnungsverbot:

4.1 Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag sofort per gewählter Zahlungsart (z.B. Überweisung) ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu zahlen. Bei Selbstabholung kann in Bar, per EC-Karte oder Kreditkarte bezahlt werden.
4.2 Sollten Lieferungen gegen Rechnung vereinbart werden, so sind diese sofort, spätestens jedoch 7 Tage nach Lieferung zur Zahlung fällig. Bei Verzug des Kunden ist die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH berechtigt, Verzugszinsen nach dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
4.3 Die Aufrechnung von Ansprüchen des Kunden mit Forderungen der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH wird ausgeschlossen, es sei denn, diese Forderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

5. Eigentumsvorbehalt:

5.1 Die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
5.2 Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang:

6.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Angebotsbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten.
6.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

7. Überprüfung der Lieferung; Beanstandungen:

7.1 Bitte kontrollieren Sie die Lieferung unverzüglich nach Erhalt und verständigen Sie die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH sofort über die eventuellen Schäden bzw. eine fehlerhafte Ausführung telefonisch oder schriftlich.
7.2 Bei offensichtlichen Verpackungs-/ Transportschäden bitten wir Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die Verpackung in jedem Falle aufzubewahren und der Firma bei Geltendmachung der Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH wird sich dann kurzfristig mit Ihnen in Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abzustimmen.

7.3 Die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH möchte, dass Sie mit all ihren Leistungen zufrieden sind. Daher bitten wir Sie, uns Ihre Beanstandungen mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben, diese nachträglich zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.
7.4 Kommen Sie den vorgenannten Punkten 7.1 bis 7.3 nicht nach, so hat dies keinen Einfluss auf die Ihnen zustehenden Gewährleistungsansprüche.

8. Widerrufsrecht nach § 355 BGB

Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schairer Ophthal-Technik

Vertriebsgesellschaft mbH

Alexanderstrasse 42
70182 Stuttgart
Germany

Fax +49 (0)7 11 - 91 26 34 71

E-Mail: info@augenarztbedarf.de
Internet: http://www.augenarztbedarf.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht
wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, oder
- schnell verderben können, oder
- deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

9. Gewährleistung:

9.1 Die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.

9.2 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.

9.3, 9.3.1 § 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt.

9.3.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. 9.3.3 Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.

9.3.4 Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen. Des weiteren gilt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.  

9.4 Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.

10. Haftung:

10.1 Die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

10.2 Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

10.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von Ziffer 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

10.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren:

11.1 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH nicht.

11.2 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.

11.3 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

11.4 Der Vertragstext wird von der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH gespeichert. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Von uns erhalten Sie nach Absenden Ihrer Bestellung eine E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bestätigt. In der E-Mail der Auftragsbestätigung werden Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung mitgeteilt.

11.5 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.

11.6 Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung der zusammenfassenden Bestellübersicht prüfen und erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.

12. Datenschutz

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei.

Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos, oder bei der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

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Verwendung von Cookies
Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Diese Cookies dienen der Begrüßung mit Ihrem Benutzernamen und erübrigen Ihnen bei Folgebestellungen die erneute Eingabe Ihres Passwortes oder das
Ausfüllen von Formularen mit Ihren Daten. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

Schairer Ophthaltechnik Vertriebs GmbH, Geschäftsführer: Frank Schairer, Alexanderstr. 42, 70182 Stuttgart. Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.

Sicherheit
Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels 128 bit SSL über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.

13. Urheberrecht, Copyright:

13.1 Die Inhalte unserer Internetseite sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen bei der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH. 13.2 Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung von der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH verwendet werden. 13.3 Im Falle einer Urheberrechtsverletzung werden wir die uns zustehenden Ansprüche (Auskunfts-/, Unterlassungs-/, Schadensersatzanspruch) geltend machen. Ein strafrechtliches Vorgehen behalten wir uns vor.

14. Links auf Web-Sites Dritter:

Die veröffentlichten Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH ist nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen. Für fremde Hinweise ist die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

15. Schlussbestimmungen:

15.1 Abweichende und ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH nicht an. AGB des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass die Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH diesen AGB ausdrücklich schriftlich zugestimmt.  15.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung . Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
15.3 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
15.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

Hinweis gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
Bitte beachten Sie, dass die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ausdrücklich verboten ist und Sie zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet sind. Bei uns gekaufte Batterien können Sie nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post auf unsere Kosten an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:

Firma Schairer Ophthal Technik Vertriebs GmbH
Alexanderstrasse 42 - 70182 Stuttgart - Germany